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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Cecilie Vajagic und Nina Vajagic GbR
genannt Hanse Schilder + Design

1. Kostenvoranschläge, Angebote, Vertragsabschluss

1.1 Kostenvoranschläge sind 4 Wochen gültig.
1.2 Schriftliche Angebote sind 3 Wochen verbindlich.
1.3 Zeichnungen und Entwürfe bleiben unser Eigentum, wenn kein Auftrag erteilt wird. Verwendet der Kunde in diesem Fall unseren Entwurf unverändert oder unter Verwendung wesentlicher Elemente, hat er die übliche Vergütung für einen Entwurf zu bezahlen.
1.4 Bei der Erstellung von Kostenvoranschlägen und Angeboten gehen wir
davon aus, dass
a) Schilder auf üblichem Hintergrund (Mauerwerk, Glas, Holzwand) zu montieren sind und sich im Mauerwerk keine Strom-, Gas- oder Wasser-
leitungen befinden,
a) Pfostenschilder und Pylone auf frei zugänglichem von Büschen, Anpflanzungen, Pflaster etc. frei geräumtem Gelände ohne unterirdische Hindernisse (zB Steine, alte Fundamente oder Rohrleitungen) aufzustellen sind, wobei die Fundamente bis zur Höhe des umgebenden Geländes reichen.
b) Schilder an Obergeschossen, auch Ausstecker (Nasenschilder) auf Wänden
aus Mauerwerk oder Beton zu befestigen sind, die für die Verwendung von Mauerwersankern bzw. entsprechend langen Dübeln und Schrauben geeignet sind
a) der Kunde uns die Strom für die Montagearbeiten zur Verfügung stellt,
b) bei Lichtkästen oder Leuchtbuchstaben den Stromanschluss selbst herstellt.


1.5. Vorher unbekannte Hindernisse im Boden werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten beseitigen und den dadurch verursachten Mehraufwand in Rechnung stellen. Besteht diese Möglichkeit nicht, brechen wir die Montage ab, um dem Kunden die Entscheidung zu überlassen, das Pfostenschild an anderer Stelle aufzustellen oder eine Erdbaufirma mit der Beseitigung des Hindernisses zu beauftragen.


2. Zahlungsbedingungen

2.1. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist innerhalb von 2 Wochen ohne Abzug zu leisten.
2.2. Bei einer Auftragssumme über 1.000 € sind angemessene Vorauszahlungen zu leisten. Bei Neukunden, Sonderproduktionen etc. behalten wir uns vor, eine Anzahlung oder Vorkasse zu verlangen.
2.3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, für jede ihm erteilte Mahnung Kosten in Höhe von 5,00 € sowie Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. zu berechnen.
2.4. Kunden, die bei früheren Geschäften in Zahlungsverzug geraten sind, beliefern wir nur gegen Vorkasse.


3. Eigentumsvorbehalt, Urheberrecht

3.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
3.2. Dem Auftraggeber wird das für den jeweiligen Zweck erforderliche einfache Nutzungsrecht übertragen. Dieses geht mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.


4. Lieferung, Montage

4.1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
4.2. Eine Montage durch Hanse Schilder + Design erfolgt nur bei entsprechender Vereinbarung.
4.3. Der Auftraggeber hat für die Aufstellung bzw. Anbringung von Schildern etwa erforderliche Genehmigungen von Vermietern, Miteigentümern oder sonstigen Dritten auf seine Kosten rechtzeitig einzuholen.
4.4. Der Auftraggeber hat uns bei der Absprache über einen Montagetermin von sich aus rechtzeitig auf Hindernisse für die Montage (Ausstellung von Waren im Freien vor dem Gebäude, Verkaufswagen, Marktstände u. dgl.) hinzuweisen.


5. Lieferzeit

5.1 Liefertermine oder –fristen sind nicht verbindlich, sofern sie nicht schriftlich vereinbart sind.
5.2 Sie gelten nur unter dem Vorbehalt unserer richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Das gilt nicht, wenn unrichtige oder verspätete Belieferung von uns zu vertreten ist, wie wie etwa bei einem versäumten oder verspäteten Abschluss eines Deckungsgeschäfts.



6. Rückgabe

6.1. Rücktritt von einem erteilten Auftrag, Warenumtausch, Warenrückgabe sind ausgeschlossen.
6.2. Fehllieferungen oder Falschlieferungen sind unverzüglich, längstens binnen 5Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Inbetriebnahme schriftlich uns gegenüber anzuzeigen.
6.3. Unfreie Retouren werden nicht angenommen.


7. Gewährleistung, Mängelhaftung

7.1 Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
7.2 Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen.
7.3 DerAuftraggeber hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, sowie etwaige sonstige Mängel zu untersuchen und das Fehlen von Teilen, Transportschäden sowie sonstige Mängel binnen 1 Woche schriftlich gegenüber Hanse Schilder +Design zu rügen.
7.4 Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Auftraggebers durch Beseitigung des Mangels bzw. Ersatzlieferung oder Gutschrift.
7.5 Ansprüche auf Wandelung oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
7.6 Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesodere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen.
7.7 Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der eigenen Prüfungspflicht.
7.8 Hanse Schilder + Design GbR kann die vom Auftraggeber gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung ist der Rücktritt vomVertrage durch den Auftraggeber ausgeschlossen.
7.9 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung des Vertragsgegenstandes; dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorzuwerfen wäre,



8. Nebenabreden

Mündliche Nebenabreden gelten nicht.


9. Gerichtsstand, Rechtswahl

9.1.Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit Unternehmen ist Hamburg. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
9.2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.


Stand: Dezember 2015